CHINA-Institut in Wr. Neustadt?

Konfuzius-Institut statt Sozialhauptstadt! -

Dies ist offenbar das neue Konzept Müllers für Wr. Neustadt.

Gebührenerhöhungen, katastrophale Finanzsituation der Stadt, Schneechaos auf unseren Straßen ... BM Müller, der Verursacher dieser Probleme, hat andere "Sorgen" ... er will ein chinesisches Konfuzius-Institut für Wr. Neustadt  ...

Zusätzlich ortet Gemeinderat Wolfgang HABERLER ein demokratiepolitisches Defizit bzw. Desinteresse von Müller, der die Jänner-Gemeinderatsitzung, die jahrzehntelang üblich war, offensichtlich wegen seiner China-Reise abgesagt hat. Bereits in der Dezember-Budgetsitzung konnte sich die gesamte Stadt davon überzeugen, dass Müller - durch das ständige Verweigern von GR-Sitzungen - eine ordnungsgemäße und demokratiepolitische erforderliche Diskussion über wichtige Themen und Tagesordnungspunkte praktisch unmöglich machte. Haberler abschließend: "Müller soll sich endlich entscheiden, ob er chinesische Experimente oder eine anständige Stadtpolitik für die Wr. Neustädterinnen und Wr. Neustädter verfolgen will."

 

 
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