PostHeaderIcon "Chaos" im Gemeindebau

 Müller & Trofer verursachen totales Chaos im Gemeindebau

 
"Als unverantwortlich und radikal unsozial" bezeichnet Gemeinderat HABERLER die "fahrlässige Wohnungspolitik", die beide Sozialisten in Wr. Neustadt zu verantworten haben.
 
"Seit fast einem Jahr betreiben Müller & Trofer die Zerschlagung des Wohnungsamtes sowie die Abschaffung des Wohnungsbeirates, beides seit Jahrzehnten bewährte Sozialinstrumente der Stadt Wr. Neustadt. Dass sie ihrem "Günstling", die Neue Heimat, dabei den Abschluss von Mietverträgen sowie die nötigen Beschlüsse für die bestehenden Miethöhen gesetzlich durch Beschlüsse absichern hätten müssen, haben die beiden eben "nebenbei" vergessen", bringt HABERLER die "Unfähigkeit von Müller & Co" auf den Punkt.
 
Abschließend weist GR HABERLER nochmals daraufhin, dass Müller & Co bisher nur durch Mieterhöhungen sowie einer Gebührenlawine den Gemeindewohnungsmietern im Speziellen auf der Tasche liegen. Die 132 Mio. Euro, mit denen Müller die Gemeindewohnungen in Wr. Neustadt mit Hypotheken bei Banken belastet hat, dürfen deren Mieter - sowie alle Bürger unserer Stadt - die nächsten vier Jahrzehnte aus der eigenen Tasche zurückzahlen.
 

 

 

PostHeaderIcon CHINA-Institut in Wr. Neustadt?

Konfuzius-Institut statt Sozialhauptstadt! -

Dies ist offenbar das neue Konzept Müllers für Wr. Neustadt.

Gebührenerhöhungen, katastrophale Finanzsituation der Stadt, Schneechaos auf unseren Straßen ... BM Müller, der Verursacher dieser Probleme, hat andere "Sorgen" ... er will ein chinesisches Konfuzius-Institut für Wr. Neustadt  ...

Zusätzlich ortet Gemeinderat Wolfgang HABERLER ein demokratiepolitisches Defizit bzw. Desinteresse von Müller, der die Jänner-Gemeinderatsitzung, die jahrzehntelang üblich war, offensichtlich wegen seiner China-Reise abgesagt hat. Bereits in der Dezember-Budgetsitzung konnte sich die gesamte Stadt davon überzeugen, dass Müller - durch das ständige Verweigern von GR-Sitzungen - eine ordnungsgemäße und demokratiepolitische erforderliche Diskussion über wichtige Themen und Tagesordnungspunkte praktisch unmöglich machte. Haberler abschließend: "Müller soll sich endlich entscheiden, ob er chinesische Experimente oder eine anständige Stadtpolitik für die Wr. Neustädterinnen und Wr. Neustädter verfolgen will."

 

 

PostHeaderIcon GEGEN ISLAMISMUS entsprechende Zeichen setzen!

GR Wolfgang HABERLER fordert die Politik und Zivilgesellschaft in Wr. Neustadt auf, gegen Islamismus und seine terroristischen Auswüchse offensiv vorzugehen! 

"Das Anzünden unseres Wr. Neustädter Doms sowie der Toilettanlagen am städtischen Friedhof tragen nun nachweisbar die Handschrift des >islamistischen Terrors in unserer Stadt<," bringt Haberler die ernste Sache auf den Punkt.

 
"BM Müller sowie alle Politiker unserer Stadt sind gefordert, aktiv gegen diese extremistischen Auswüchse vorzugehen. Besonders bei der Wohnungs- und Jobvergabe im öffentlichen Bereich ist ein sofortiger >Islamismus-Check< einzuführen. Müllers bisheriger fahrlässiger Umgang mit diesem Problem in unserer Stadt muss der Vergangenheit angehören! Organisationen und Vereine, die >offensichtlich< unter dem Verdacht stehen, >Brutstätten des Islamismus< zu sein, sind ab sofort nicht nur von den zuständigen Amtsorganen, sondern auch von der Politik im Sinne unserer Demokratie und unseres Gesellschaftssystems unter die Lupe zu nehmen, " präzesiert Haberler, "Diesbezügliche Anträge sind bereits in Kürze im Wr. Neustädter Gemeinderat auf ihre Umsetzung zu diskutieren und in Folge zu beschließen," kündigt GR Haberler eigene Aktivitäten an.

21. April 2012

 

 

PostHeaderIcon 21.07.2011: Anfrage an BM Müller / Baustelle HAVAS

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller!

 

Anbei stelle ich folgende Anfragen betreffend die Baustelle des Integrationsvereines HAVAS:

 

1) Sie wurden am 13.4.11 nachweislich von der Existenz einer asbestverseuchten Hütte am Gelände des Vereines Havas informiert. Weiters wurde Amtsarzt Viktor Hladky am 6. 6. 11 nachweislich über die schwere Gesundheitsgefährdung durch ASBESTOSE informiert.

2) Am 12.7.11 und 14. 7.11 wurde in einer Nacht und Nebelaktion die asbestverseuchte Hütte sowie die asbestverseuchten Eternitplatten von nicht dafür autorisierten Personen entfernt. Auch darüber wurden Sie nachweislich informiert. Gab es für diese Aktion einen gesetzeskonformen Abbruch und Entsorgungsbescheid?

3) Was haben Sie und die zuständigen Behörden seit 13.4.11 in dieser Causa unternommen?

4) Warum wurden die asbestverseuchten Eternitplatten nicht schon beim Abbruch des betroffenen Gebäudes im Frühjahr 2010 ordnungsgemäß und legal entsorgt? Besteht ein diesbezüglicher Bescheid für die Entsorgung von kontaminiertem Material? Wenn ja, warum wurde er dann nicht durchgeführt?

5) Wurde Müll sowie Abwasser vom Verein Havas ordnungsgemäß angemeldet? Das Objekt Badenerstr. 13 wird seit mehr als einem Jahr von mehreren Personen durchgehend bewohnt. Mistkübel wurde bis jetzt keiner gesichtet!

6) Wie hoch sind die Abwasseranschlusskosten für obiges Grundstück? Wurden diese bereits vorgeschrieben und vom Verein Havas bezahlt?

 

Mit Dank im Voraus für die Beantwortung verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Haberler

 
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