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PostHeaderIcon Finanzbeirat Wr. Neustadt - Liste HABERLER legt Sitz zurück

GEGEN weitere Belastungen der Bürger!

 

 "Aufgrund der Tatsache, dass die Mehrheitsfraktion in Wr. Neustadt lediglich Belastungen für die Bevölkerung sowie Personalreduktionen und -einsparungen auf Kosten der stadteigenen Angestellten durchführt, darf ich hiermit mitteilen, dass meine Fraktion ihren Sitz im Finanzbeirat der Statutarstadt Wr. Neustadt zurücklegt.

 

Die allseits anerkannte Möglichkeit einer Syntegration wurde von der Mehrheitsfraktion - ohne Angabe von Gründen - per Gemeinderatsbeschluss abgeschmettert, obwohl gerade diese die Möglichkeit geboten hätte, die prinzipiell reiche Stadt Wr. Neustadt kurzfristig zu sanieren und finanziell auf einen Erfolgskurs zu bringen"
euer/Ihr GR Wolfgang HABERLER
 
 

0664/1015934

 
März 2012
 

 

 

PostHeaderIcon NEIN zu Müllers WC-Bunker am Hauptplatz

 NÖN-Artikel 23. Jänner 2012:

"SPÖ sitzt Klo-Kritik aus"

ALLEINGANG /  Allen Bedenken zum Trotz zog die SPÖ im Gemeinderat den Ankauf der öffentlichen WC Anlage durch. (Foto ebenso NÖN)

 VON JOSEF KLEINRATH

WIENER NEUSTADT / Die SPÖ hat den Ankauf der 100.000 Euro teuren öffentlichen WC Anlage beschlossen. SPÖ-Klubobmann Wolfgang Trofer erklärte im Gemeinderat die Gründe: „Pro Jahr geben wir rund 30.000 Euro für das WC in der Sparkassengasse aus, dennoch gibt es Probleme mit Drogen und Verschmutzungen. Das neue WC amortisiert sich in nur vier Jahren. Wir haben um 590 Euro monatliche Betriebskosten ein warmes, reines, hygienisches WC, das behindertengerecht und für Frauen mit Kindern auch sicher ist.“ Der Vorschlag von Rössl-Wirt Leibetseder, sein WC im Rathaus zu sanieren und als öffentliches WC zu deklarieren, sei wegen der Öffnungszeiten des Gasthauses nicht realisierbar.

Von der Opposition kam – sehr sachlich – massive Kritik an den Plänen der SPÖ. ÖVP-Stadtrat Franz Piribauer bekannte sich zu einem „zeitgemäßen sanitären Angebot am Hauptplatz“, bezweifelte allerdings, dass es sich beim SPÖ-Plan um die beste Lösung handle. Und Vize Dr. Christian Stocker ergänzte: „Wenn am Hauptplatz etwas passieren soll, haben die Menschen ein Auge darauf. Die vorliegende Lösung ist noch nicht optimal.“ Alles nochmals prüfen wollte auch WN-aktiv Gemeinderat Wolfgang Haberler. Und Dr. Evamaria Sluka-Grabner ergänzte: „Eine saubere Lösung soll angeboten werden. Warum nicht am bisherigen Standort, oder anstelle des Fremdenverkehrsvereins, den man ins Petrucha-Lokal übersiedeln könnte?“ Mit einer besseren Beschilderung und einer Sanierung könne aus Sicht der Grünen-Chefin Tanja Windbüchler-Souschill eine tragfähige Lösung gefunden werden. Auch die Freiheitlichen sahen noch Gesprächsbedarf, Klubobmann Michael Schnedlitz stellte deshalb einen Absetzungsantrag, den die SPÖ abschmetterte. Um dann im Alleingang den Ankauf zu beschließen. Allerdings ist noch offen, wo der Container platziert werden soll.

NÖN 23. Jänner 2012

 

 

PostHeaderIcon LESERBRIEF: WC-Anlage Hauptplatz Wr. Neustadt

Aufgrund seiner verantwortungslosen Politik wird BGM Müller zum sofortigen Rücktritt aufgefordert!!

Alle die Aktivitäten, welche seit der letzten Gemeinderatswahl durch die Müller-SPÖ gesetzt wurden, richten sich zum Nachteil der Stadtbürger. Die letzte Aktion betreffend einer neu zu errichtenden Toilettanlage am Hauptplatz setzt dem jetzt die Krone auf. Anstatt sich endlich und nachhaltig (ohne den Bürgern zu schaden) um die desolaten und bankrottähnlichen Zustände der Stadt zu kümmern, wird nun geplant eine Toilettanlage im Höchstpreisniveau von sage und schreibe € 100.000,-- zu errichten. Nochmals 100.000,-- Euro soll sie kosten – und dies wird sogar noch großspurig und herablassend verteidigt! Für dieses Geld bekommt man schon ein kleines Einfamilienhaus – und das mit Toilette!!!

Aber dies ist noch nicht alles, soll sie doch unmittelbar neben der Mariensäule errichtet werden. Eine Frechheit sondergleichen – der Marxismus blüht und gedeiht. Für mich als Katholik stellt dies eine unerträgliche Herabwürdigung christlicher Symbole dar!!! Immer wieder wird einer vielgepriesenen Zusammenarbeit in Schwierigen Zeiten das Wort geredet und gepredigt. Dies hat sich jetzt endgültig von selbst erledigt. Mit einer solchen politischen Gruppierung wie sie die Müller-SPÖ darstellt, kann, soll und darf nicht zusammengearbeitet werden. Sollte das Oberhaupt der derzeitigen Stadtverwaltung mit seinen Genossen nicht freiwillig abtreten, gibt es dennoch einen Lichtblick am Ende des Tunnels – ab 2015 nach den nächsten Gemeinderatswahlen ist diese Müller-SPÖ endgültig Geschichte.

26. Jänner 2012 - Eh Bernhard Blochberger


 

 

PostHeaderIcon 12/2010: Budgetvoranschlag 2011

Mit diesem Budget verabschiedet sich BGM Bernhard Müller endgültig von der Vision einer "Sozialhauptstadt NÖ".

Einzige und alleinige Nutznießer durch erhöhte Ausgaben unter dem Budgettitel "Integration" sind "unintegrierte Zuwanderer".
Alle anderen Wr. Neustädterinnen und Wr. Neustädter zahlen Müllers verfehlte Politik durch das größte Belastungspaket, welches in der 2. Republik jemals auf die Stadt niedergegangen ist.

 

 
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